MONTAGSBLOCK /25

Seien wir ehrlich: Wir haben fast alle gedacht, dass sich Donald Trump, seit einer guten Woche neuer Präsident der Vereinigten Staaten, im Amt semantisch zügeln wird – nicht in dem Sinne, dass er nicht umzusetzen versuchen würde, womit er den Wahlkampf gewonnen hat. Aber dass er es so direkt umsetzt und zumindest das, was er per Dekret ohne Rücksprache bei anderen politischen Instanzen umsetzen oder wenigstens auf den Weg bringen kann, in so unmittelbarer Kontinuität zu den Wahlkampfsätzen umsetzt, erstaunt auch den kühnsten Beobachter. Ich bin mir ziemlich sicher, dass sich auch Trumps Sätze und Motive an den Instanzen eines politischen Systems kleinarbeiten werden, das wie fast alles andere in der modernen Gesellschaft im Sinne einer Konstellation verteilter Intelligenzen und Gewaltenteilung wie ein Malmwerk funktioniert. Bis vor kurzem waren wir noch gewöhnt, darunter zu leiden, dass so etwas wie ein direkter Zugriff auf Entscheidungs- und Wirkmacht in komplexen Gesellschaften kaum möglich ist – nicht einmal für amerikanische Präsidenten. Heute hoffen wir darauf.

Was aber am Beispiel Trumps gerade deutlich wird, ist, dass sich der Grundkonflikt der Welt ganz offensichtlich von den Verteilungsfragen in Richtung eines Kulturkampfes weiterentwickelt oder wenigstens verschiebt. Nicht dass Verteilungsfragen unbedeutend wären – wahrscheinlich werden sie es mit den neuen Wertschöpfungsketten im Rahmen der industriellen Digitalisierung erst recht. Aber in der Selbstwahrnehmung moderner westlicher Gesellschaft scheint es tatsächlich ein Kulturkampf um sagbare Sätze zu sein. Die Konfliktlinie scheint tatsächlich zwischen jenen zu verlaufen, deren Erwartungsmöglichkeiten sich an der Komplexität, der Mehrdeutigkeit und dem Universalismus von (Rechts-)Normen scharfstellen, und denen die diese Unübersichtlichkeit mit Hilfe übersichtlicher und simplifizierender Beschreibungsmöglichkeiten abarbeiten.

Neueste Daten über die US-amerikanische Präsidentschaftswahl belegen diese Veränderung.  Analysen zeigen, dass das Hauptmotiv der Trump-Wähler in viel geringerem Maße ökonomische Motive und Fragen der Verteilungsgerechtigkeit waren als traditionelle Einstellungen und rassistische und sexistische Motive (1). Trump hat seinen Wählern also vor allem für sie sagbare Sätze angeboten – und das ist auch das, was europäische Populisten, hauptsächlich von rechts, aber keineswegs nur von rechts, anbieten. Es ist ein Kampf um eine narrative authority, der derzeit schwer zu gewinnen ist, weil komplexe Erklärungen und Versuche, die Unübersichtlichkeit der Welt auf den Begriff zu bringen, paradoxerweise die Vereinfacher bestätigt.

Moderne hieß stets: Kritikmöglichkeit, sogar Kritiküberschuss. Kritik war das Vehikel, das den anderen herausfordert, das ihn wenigstens dazu zwingt, bessere Gründe für das anzuführen, was er vorhat. Selbst dieser Mechanismus scheint durchbrochen, denn die Seite der Vereinfachung, die verunsicherte Seite ist für Kritik immun geworden – immun deshalb, weil sie sich auf sichtbare Evidenzen bezieht: auf die Natur des „Eigenen“ im ethnischen, kulturellen und nationalen Sinne; auf Interessen als natürliche Verbündete im Kampf um die Suprematie; auf Traditionen im Hinblick auf quasi-natürliche Lebensformen usw. Die Kritikgeneration war daran gewöhnt, den anderen herausfordern zu können – und sie war daran gewöhnt, dass sie letztlich stets auf der richtigen Seite steht und sich die Einsicht ins Notwendige durchsetzen werde, früher oder später.

Diese Konstellation ist außer Kraft gesetzt. Die Kritikmöglichkeit wird durch den Tabubruch außer Kraft gesetzt, der letztlich die neue Allianz in einer neuen Weltordnung beschreibt. In derselben Woche, in der Donald Trump über die Legitimität der Folter schwadroniert, setzt sich in Wladimir Putins Russland ein Gesetz durch, das die Züchtigung der eigenen Ehefrau in der Ehe erlaubt. Weiter kann man sich von dem, was Nicht-Sagbarkeiten vor kurzem noch ausgemacht haben, nicht entfernen. Nicht, dass es bis dato keine zum Teil tolerierte oder verschwiegene Gewalt in der Ehe gab, und nicht, dass die Folter faktisch abgeschafft worden sei, gerade nicht durch die USA – aber die schamlose Selbstverständlichkeit ihrer Sagbarkeit und Rechtfertigung ist neu und Ausdruck jenes Kulturkampfes, um den es derzeit geht.

Es ist nicht ausgemacht, dass Trump keinen Erfolg hat – es ist auch nicht ausgemacht, dass die klassische Form der skandalisierenden öffentlichen Kritik stumpf wird, weil sich das Recht dessen durchsetzt, der kurzfristigen und übersichtlichen Erfolg hat. Aber die Konfliktlinie sollte man kennen, um Konzepte zu entwickeln, mit denen man sich auf diesem Konfliktfeld bewegen kann. Die Konzepte der klassischen Verteilungs- und Regulierungskonflikte sowie Konzepte der Herrschaft eines universalistischen Rechts, wie sie mit den westlichen Nationalstaaten im 19. Jahrhundert entstanden sind, sind es womöglich nicht. Welche Fragen müssen also auf diesem Konfliktfeld gestellt werden?

Vielleicht ist ein Ansatz tatsächlich, sich die Bedingungen jenes Zermalmers deutlicher vor Augen zu führen, den die Unübersichtlichkeit moderner Gesellschaften für jene darstellen, die sie verändern wollen. Vielleicht ist darin die Krise, also die Nicht-Erreichbarkeit der Gesellschaft ein funktionaler Segen. Nicht umsonst hieß übrigens das erste Kursbuch unter unserer Ägide Krisen lieben. Möge sich auch Trump an dieser Gesellschaft die Zähne ausbeißen.

(1) Brian Schaffner, Matthew MacWilliams, Tatishe Nteta: „Explaining White Polarization in the 2016 Vote for President: The Sobering Role of Racism and Sexism, Presentation at the Conference on The U.S. Elections of 2016: Domestic and International Aspects“. January 8-9, 2017, IDC Herzliya Campus. (http://people.umass.edu/schaffne/schaffner_et_al_IDC_conference.pdf)

Armin Nassehi
MONTAGSBLOCK /25, 30. Januar 2017

Das aktuelle Kursbuch 188 “Kalter Frieden” ist am 02. Dezember 2016 erschienen (Shop). Das Kursbuch 189 “Lauter Lügen” erscheint am 02. März 2017. Die ersten drei Bücher der “kursbuch.edition” sind erschienen und ebenfalls im Shop erhältlich. In der Edition erscheint im Februar “Helikoptermoral” von Wolfgang Schmidbauer, hier vorbestellbar.