MONTAGSBLOCK /75

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Im letzten Montagsblock, also in Nummer 74, hat Peter Felixberger angemahnt, wir bräuchten jenseits der medialen Dauerbeobachtung und Skandalisierung mehr private Schutzräume fürs eigene Denken. Er sprach von kleinen Salons, von Essenseinladungen usw. Damit stellt er sich in eine Tradition, die den bürgerlichen Salon, den literarischen Salon, aber auch die bürgerliche Geselligkeit mit ihrer Lese- und Diskurskultur als Vorläuferin politischer Demokratie ansetzt. Die Einübung in zunächst entscheidungsentlastete und nicht unmittelbar ökonomisch, politisch oder wissenschaftlich operative Kommunikationsformen gilt als Trainingsgelände für Debattenfähigkeit, für das Aushalten von Differenzen, aber auch für die zivilisierte Austragung von Konflikten, als Möglichkeit, Geltungsansprüche mit der Macht der Rede zu unterfüttern und nicht durch die Rede der Macht durchzusetzen. Dass auch solche Zusammenkünfte selektiv sind, Zugangsbeschränkungen haben, milieuspezifisch geschlossen sind und damit auf Privilegien verweisen – geschenkt. Auf die Etablierung einer Redeform kommt es an – und auf die viel gescholtene Fähigkeit der bürgerlichen Gesellschaft, sich selbst zu kontrollieren, sich zu disziplinieren, sich zurückzunehmen und so erst das kommunikative Milieu für die Prüfung der Geltung von Geltungsansprüchen zu erzeugen. Aus dem Erbe der höfischen Inszenierung von Positionen und der ironischen Brechung von Status bei gleichzeitiger Bestätigung der Hierarchie wurde in der bürgerlichen Gesellschaft wenigstens die regulative Idee des offenen Gesprächsausgangs und der Anerkennung für andere Positionen gepflegt.

Dass das nur eine Idee war und sich empirisch ganz anders dargestellt haben mag, spricht nicht gegen die These – und dass Argumentationsformen und die Frage schlüssiger Begründungen schon lange zuvor, etwa in der klassischen Rhetorik diskutiert wurden, auch nicht. Worauf Peter Felixberger hingewiesen hat, ist eine Form – und sie steht nun, Anfang des 21. Jahrhunderts, nicht vor der Etablierung einer öffentlichen Arena der Rede und Gegenrede und des sich überhitzenden öffentlichen Diskurses mit mehr oder weniger zivilisierten Formen, sondern in deren Folge und in trauriger Desillusionierung hinsichtlich der beschleunigten doppelcodierten, kaum mit Stoppregeln ausgestatten öffentlichen Kommunikation. Der bürgerliche Salon etablierte sich noch vor der Zeitung – Peter Felixberger gewissermaßen als Position einer Post-Social-Media-Utopie.

Der Grundgedanke seines Einwurfs enthält weit mehr Potenzial, als es seine Rede von den privaten Kontexten nahelegt. Die Grundidee ist doch, aus der Mehrfachcodierung der überhitzten öffentlichen Debatten herauszukommen. Diese sind mindestens dreifach codiert: Erstens enthält das Gesagte immer eine Sachebene, ein Argument, eine These, einen propositionalen Gehalt. Zweitens enthält es immer einen politischen Index – es kommt dann darauf an, wer etwas sagt. So wird das richtige Argument vom falschen Sprecher zum falschen Argument, und das falsche Argument vom richtigen Sprecher zum richtigen Argument. So vermutet man hinter jeder sachlichen Äußerung einen Geltungsanspruch, der nichts mit der Sache zu tun hat, sondern Teil des politischen Kampfs um das Austesten von Durchsetzungschancen und Interessen oder Ausdruck deutlich partikularer ökonomischer Interessen ist. Und drittens ist all dies medial codiert, also an Geschwindigkeiten, an Zuspitzungen, an Informationswerte, an Inszenierungen und nicht zuletzt an die Etablierung von Publika gebunden.

Diese unterschiedlichen Dimensionen sind so miteinander verzahnt, dass so etwas wie eine Reflexion auf Lösungshorizonte und Sachfragen kaum möglich erscheint. Dagegen opponiert Peter Felixbergers Vorschlag – und doch muss dieser nicht aufs Private beschränkt bleiben. Ich habe in Die letzte Stunde der Wahrheit den wahrlich naiven Vorschlag gemacht, die Demokratie müsste um eine Art Kammer erweitert werden, in der es nicht um schnelle politische Entscheidungen geht und in der nicht die sozialen Milieus des Landes abgebildet werden wie im klassischen Parlament. Ich habe für ein Parlament der Funktionen plädiert, also für eine Kammer, die zunächst entscheidungsentlastet ist und in der Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlicher Funktionen – juristische, politische, wissenschaftliche, medizinische, mediale, religiöse, technologische, nicht zuletzt ökonomische Sprecher – sitzen, die sich an ihren Differenzen nicht nur reiben, sondern in der Lage sind, daran die Limitationen von Lösungen, aber auch die Möglichkeit neuer Konstellationen auszuloten. Vielleicht wäre das ein zeitgemäßes funktionales Äquivalent für das, was in vordemokratischen Zeiten Ständekammern geleistet haben – die Struktur der Gesellschaft institutionell abzubilden.

Dass es nicht nur eine Milieu- und Ungleichheitsstruktur gibt mit zu emanzipierenden Gruppenrechten, sondern eben auch Funktionen und Sachorientierungen – darauf würde eine solche Kammer hingewiesen haben. Kurzum, der Vorschlag ist naiv, und man kann sich empirisch kaum vorstellen, wie eine solche Kammer von der Mehrfachcodierung aller Themen lassen kann und sich so diszipliniert, dass sich Sachebenen in einer komplexen gesellschaftlichen Struktur wenigstens versuchsweise isolieren lassen. Naiv ist es, weil es gewissermaßen eine Suspendierung gesellschaftlicher Strukturen in der Gesellschaft vorschlägt.

Aber: Wenn wir derzeit mit der Geschwindigkeit unserer Debatten, mit dem Verlust klarer Konfliktlinien, mit dem Vertrauensverlust in Eliten und Entscheidungsebenen, mit einer Verunsicherung über Kompetenzkonzepte usw. konfrontiert sind, dann sehen wir vielleicht genauer, was verloren gegangen ist: Die moderne westliche Industriegesellschaft hat sich dadurch ausgezeichnet, dass es ihr gelungen ist, mit Hilfe eines Institutionenarrangements wenigstens eine Koexistenz gesellschaftlicher Funktionen zu ermöglichen. Solche Institutionen waren alle höchst unwahrscheinlich: Das Parlament als Ersatzort für den Konflikt um kollektiv bindende Programme war höchst unwahrscheinlich und konnte nur funktionieren, weil gesellschaftliche Strukturen während des parlamentarischen Prozesses suspendiert wurden, zum Beispiel die Herkunftsungleichheit der Parlamentarier. Die Tarifautonomie war nur möglich, weil wilde Arbeitskämpfe in die handhabbare Form des Interessenausgleichs gebracht werden konnten. Die Bildungsexpansion seit den 1960er-Jahren hat auf unwahrscheinliche Weise große Bevölkerungsteile in die Lage versetzt, sich aus den Bindungen vorgefertigter Lebensverläufe zu entziehen. Die Rechtsprechung wurde von einer Unabhängigkeit getragen, die gesellschaftliche Strukturen und Affekte zum Teil außer Kraft setzt. Und der Wohlfahrtsstaat sorgt institutionell für eine Kontinuität, die die ökonomische Dynamik moderner leistungsfähiger Wirtschaftsformen kaum hergibt.

Wir halten das alles für eine Art „Normalmodell“ von Gesellschaftlichkeit – erst recht im Moment seines Verschwindens. Genau besehen aber waren das hoch unwahrscheinliche institutionelle Arrangements, deren Entstehung keiner Notwendigkeit folgte und auch mit der Gesellschaftsstruktur nicht identisch war – wenn man darunter die Ausdifferenzierung von ökonomischen, politischen, wissenschaftlichen, medialen, rechtlichen und medizinischen Funktionen versteht, die letztlich eine Gesellschaft aus einem Guss verhindern, weil es keine gesellschaftliche Zentralinstanz gibt. Das Institutionenarrangement der Moderne nach dem Zweiten Weltkrieg war der Versuch, die Zentripetalkräfte der einzelnen Funktionen zu verhindern, ohne dass es ein koordinierendes Zentrum gibt – auch wenn ein solches Zentrum in extremistischen politischen Formen im 20. Jahrhundert in unterschiedlicher Gestalt simuliert wurde. Diese Formen sind nicht nur moralisch, sondern auch an den Strukturen gescheitert.

Wenn das stimmt, dann muss man über neue institutionelle Arrangements nachdenken – und eines davon war die spinnerte Idee eines Parlaments der Funktionen. Das ist vielleicht zu politisch gedacht – und die Selbstkritik daran vielleicht zu zaudernd. Aber wenn es nicht gelingt, das Institutionenarrangement der Gesellschaft an neue Lagen anzupassen, wird sich an der Dauererhitzung und der Korrumpierung aller Fragen durch ihre Mehrfachcodierung nichts ändern. Dann wird es keine Sachfragen mehr geben, sondern nur noch inszenatorische Formen der medialen Erhitzungsform.

Also, wahrscheinlich kein solches Parlament, aber institutionelle Formen, sich der Struktur dieser Gesellschaft überhaupt gewahr zu werden. Dazu braucht es auf Dauer gestellte Orte, an denen diese Funktionen zunächst entscheidungsentlastet ihre Thesen am Gegenüber testen können. Das wäre die funktionale Erweiterung zu dem, was Peter Felixberger für jene privat genannten Zusammenhänge vorgeschlagen hat. Wahrscheinlich müssen sich solche Formen dann erweitern – ähnlich wie gesellschaftliche Neuerungen zunächst immer abduktiv ausprobiert werden mussten und sich an den Verhältnissen abgearbeitet haben, und nicht deduktiv Modelle auf die Wirklichkeit gestülpt wurden. Da gibt es einen unvermeidlichen Vorrang der Praxis.

Spricht in dem, was hier kurz entfaltet wird, nicht der Bias eines Wissenschaftlers, dessen Praxis tatsächlich in der Illusion begründet liegt, es komme darauf an, die eigenen Thesen/Perspektiven an denen des Gegenübers zu testen? Wahrscheinlich. Aber wer das für ein Gegenargument hält, hat das, was ich sagen will, nicht begriffen. Denn die These war ja, dass sich der Blick aufs Ganze in Perspektiven bricht. Und spricht etwas gegen die Demokratie, nur weil viele ihrer Formen mit dem bürgerlichen Bias entstanden sind, der Illusion zu unterliegen, dass es am Ende doch auf gute Argumente im Diskurs ankommt? Ich finde, das wäre eine defätistische Haltung.

Armin Nassehi

MONTAGSBLOCK /75, 28. Januar 2019