Montagsblock /107

Es ist der 11. Mai. Mein letzter Montagsblock, Ausgabe 105, erschien am Montag, dem 13. April. Er ist also ziemlich genau einen Monat her. Ich habe darin in ganz und gar uneigennütziger Weise auf mein neues Buch aufmerksam gemacht: Das große Nein. Eigendynamik und Tragik des gesellschaftlichen Protests. Ich habe darin die Grundthese erklärt: Protest reagiert vor allem darauf, dass die Protestierenden meinen, dass ihr Anliegen in den institutionalisierten Nein-Stellungnahmen in parlamentarischer Opposition oder in Gerichtsverfahren oder auch bei anderen Entscheidungsträgern nicht angemessen berücksichtigt wird. Das muss nicht stimmen – aber wenn Protestierende das so empfinden oder inszenieren können, reicht es als Protestmotiv aus. Genau genommen ist Protest nicht nur Protest gegen Entscheider und Machthaber, sondern vor allem Protest gegen nicht ausreichende, gegen nicht angemessene Opposition in den institutionalisierten Entscheidungsroutinen der Gesellschaft. Das kann man an unterschiedlichsten Protesttypen nachverfolgen, recht unabhängig vom Protestinhalt oder der politischen Verortung.

 

Damals, vor vier Wochen, konnte man sich noch wundern, dass es gegen die Lockdown-Maßnahmen nicht den geringsten Protest gab, die Zustimmungsraten waren hoch. Ich habe damals prognostiziert, dass sich das ändern würde, sobald man in den Prozess der Lockerung von Maßnahmen eintreten würde und man dann darüber diskutieren müsse, was die richtigen Schritte und was die richtige Geschwindigkeit sei. Diese Prognose hat sich bewahrheitet, aber der letzte Satz des damaligen Montagsblocks erweist sich als allzu naiv und optimistisch. Ich schrieb: »Spätestens wenn die ersten Demonstrationen und Protestnoten wieder da sind, ist die Krise vielleicht noch nicht überwunden, aber die Überwindung zeichnet sich ab.«

 

Die ersten Demonstrationen sind da, aber die Überwindung der Krise zeichnet sich noch lange nicht ab, die Zustimmungsraten sind immer noch hoch. Aber man kann tatsächlich gerade ziemlich genau und in Echtzeit beobachten, wie Protest entsteht – Das große Nein ist fast das Drehbuch dazu: Es geht hier nicht um die Frage, dass kontrovers über den richtigen Weg gestritten wird, dass es unterschiedliche Auffassungen über die Geschwindigkeit und die Art und Weise des Lockerungsprozesses gibt. Es geht auch nicht darum, dass für die Entscheidung ganz offensichtlich kein ausreichend sicheres und eindeutiges wissenschaftliches Wissen zur Verfügung steht. Es geht auch nicht darum, dass gerade ein öffentlicher Einführungskurs in die Arbeitsweise von Wissenschaft, in Geheimnisse der Statistik, in die Frage der Produktion von Daten und in stochastische Modelle stattfindet. All das ist interessant und wirft offensichtlich auch ein Licht auf die Qualität unseres Bildungssystems auf Sekundar- und Tertiärlevel, dem es offensichtlich nicht gelungen ist, auch nur die rudimentärsten Wissenspartikel darüber zu vermitteln, wie Wissen erzeugt wird und wie Wissenschaft funktioniert. Das ist sehr desillusionierend.

 

Was man beobachten kann, ist eine drehbuchartige, einem sehr deutlichen Muster folgende Form der Entstehung von Protest. Mit nachgerade gesetzmäßiger Präzision wird alles abgerufen, was zum Zustandekommen eines sehr selbstbezogenen Protests gehört: Es beginnt mit einer Unzufriedenheit über die Folgen des Lockdowns – die Folgen sind wirklich gravierend: für die Industrie, für den Handel, für kleine Unternehmen, für den Kulturbetrieb, vor allem aber für private Lebensformen, deren fragile Form auf den Prüfstand gestellt wird. Selten ist so deutlich geworden, wie stark einerseits Berufsbiografien und Tätigkeiten außerhalb des Hauses von einer angemessenen Verfügung über Kinderbetreuung und von Bildungseinrichtungen abhängig sind, und selten ist so deutlich geworden, wie sehr unsere privaten Lebensformen von gesellschaftlichen Institutionenarrangements abhängig sind. All das ist eine große Belastung – und der Wunsch nach Öffnungen war und ist groß – manchmal größer als die Sorge vor Ansteckung. Es ist auch ein Kampf um Interessen und die Frage, wer die beste Lobby in der öffentlichkeitswirksamen Kommunikation hat. Oft sind die, die öffentlich am stärksten betonen, keine Lobby zu haben, nicht die größten Verlierer der Situation. Aber all das ist nur Ausdruck einer Gesellschaft, deren Motor wieder anspringt und deren Konfliktlinien und Friktionen den Mustern folgen, die wir schon kennen. Fast business as usual in unusual Zeiten.

 

Das gilt auch für den Protest. Er entsteht dort, wo man ein Anliegen kommunikativ andocken kann, um damit nicht nur für eine bestimmte Sache zu streiten, sondern eine Eigendynamik in Gang zu setzen, die mit der Sache selbst fast nichts mehr zu tun hat. Wie automatisch wird aus der Kritik an bestimmten Maßnahmen und den dahinterstehenden Abwägungsprozessen eine generelle Kritik an den Verfahren, am »System« selbst, an der Legitimität von Eliten – bis man die Sache selbst, hier: die Corona-Krise, entweder für eine Erfindung hält oder gar für eine Strategie. Was ich die Eigendynamik und Steigerungslogik des Protests nenne – hier wird das in einer Geschwindigkeit vorgeführt, die wirklich erstaunlich ist. Es sind Verschwörungstheorien, es sind Fake News, es sind Unwahrheiten, es ist eine extreme Wissenschaftskritik, kombiniert mit Protestpartikeln, die ohnehin da sind. Die Nähe zu, wenn nicht sogar der Ursprung in, rechten und rechtsradikalen Milieus wird sehr deutlich – aber es gibt durchaus querfrontartige Verbindungen nach links, was ebenso wenig erstaunt, wie es einer stringenten Logik folgt. Es ist ein Pegida sehr ähnliches Programm. Es ist gewissermaßen der Klassiker des Populismus. »Wir sind das Volk« – das ist die Formulierung, die den Populismus auf den Begriff bringt: Wir vertreten im Gegensatz zu den Eliten die wahren Interessen des Volkes – so hat Jan-Werner Müller die Grundstruktur des Populismus sehr treffend auf den Punkt gebracht. Nichts ist absurd genug, um genannt zu werden – von der Rolle von Bill Gates über die Impfpflicht bis hin zur Behauptung, es gebe diese Infektion gar nicht.

 

Was die Flüchtlingsfrage seit 2015 für Pegida und die Entstehung der AfD war, könnte jetzt Corona für eine neue Gruppierung um »Querdenker« und »Widerstand 2020« sein – mit ähnlichen Semantiken, ähnlichen Vereinfachungen, ähnlicher Elitenkritik und übrigens auch ähnlichen Sympathisantenszenen. Die Parallele ist frappierend: Alle starken Protestbewegungen – das galt für das Abgleiten mancher Teile der 68er-Bewegung in den RAF-Terrorismus, das galt für die rechten Proteste gegen die Flüchtlingsbewegungen Anfang der 1990er Jahre, das galt 2015, und es gilt auch heute: Ohne die semantischen Verstärker in der oder aus der sogenannten »Mitte« fehlen solchen Bewegungen die entsprechenden Ausdrucksmittel. Vielleicht wird aus dem Hannoveraner Wirtschaftsprofessor Stefan Homburg solch eine vermittelnde Symbolfigur. Er hat am vergangenen Samstag laut Zeitungsberichten auf einer Kundgebung vor mehreren Tausend Menschen Wissenschaftler, die die Regierungen zu Corona beraten als »allesamt korrumpiert« bezeichnet – er war übrigens selbst mehrfach bis vor etwa einem Jahrzehnt Mitglied von politikberatenden Gremien. Es sind diese Leute, die direkt dafür verantwortlich sind, wenn jemand wie der Virologe Christian Drosten bedroht wird. Auch das gehört zur Protestlogik: Man braucht Adressaten, die man direkt angreifen kann. »Danke, Merkel! Danke, Drosten!«

 

Seine eigene wissenschaftliche Reputation jedenfalls dürfte der gute Mann längst verspielt haben – seine Prognosen etwa über Corona-Sterbefälle in Deutschland, die er mit großem Aplomb am 15. April in der WELT formuliert hat, sind allesamt falsch und wurden sowohl von Wissenschaftlern widerlegt als auch durch die nachfolgenden Entwicklungen ad absurdum geführt. Es gibt derzeit mehrere Versuche ähnlicher Leute, sich gewissermaßen als Rächer der Verhältnisse im Spiel zu halten und dafür mit Halbwahrheiten hausieren gehen. Immerhin wird man dann etwa von der BILD-Zeitung unter »Deutschlands klügste Corona-Skeptiker« geführt. Man fragt sich, wozu als klug geltende Menschen fähig sind, wenn es nur darum geht, Entscheidungsprozesse zu delegitimieren.

 

Es geht nun nicht darum, dies inhaltlich zu diskutieren. Es geht um die ökologischen Bedingungen der neu entstehenden Proteste, von denen nicht sicher ist, ob sie uns nicht eine Corona-AfD bescheren werden. Wenn es nicht gelingt, innerhalb der erwartbaren gesellschaftlichen Routinen in Parlamenten, in öffentlichen Debatten, auch im Rahmen argumentativer Redlichkeit Nein-Stellungnahmen, diverse Standpunkte, nicht zuletzt Kontroversen auszutragen, kommt Protest als simulierter Vetospieler zum Zuge. Manchmal tut er das mit sehr wünschenswerten Folgen – man denke etwa an die Fridays-for-Future-Bewegung, die auch unrealistische Forderungen stellt, aber gesellschaftliche Akteure und Instanzen dazu zwingt, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Es gilt aber auch für die gegenwärtige Protestbewegung, die eine Koalition aus viel gesellschaftlichem Bodensatz ist, aus wohlstandsverwahrlosten anthroposophischen Impfgegnern über sonstige Esoteriker bis hin zu radikalem Antikapitalismus, nebst den üblichen verdächtigen rechten und rechtsradikalen Gruppen von Pegida-Zuschnitt. Auf Twitter hat die Deutschlandradio-Korrespondentin Nadine Lindner sie ganz wunderbar »Patriotische Europäer gegen die Immunisierung des Abendlands – 2020 Edition« genannt. Es folgt alles der Logik des großen Nein – und so zufrieden ich damit sein könnte, wie genau alles passt, so sehr darf man sich sorgen, wie hoch der R-Wert dieser Protestbewegung sein wird. Bis jetzt handelt es sich um eine verschwindende, aber sichtbare Minderheit.

 

Armin Nassehi

Montagsblock /107, 11. Mai 2020