Wolf Lotter – It’s your economy, stupid!

Die Grünen leben in der Ökonomie der Industriegesellschaft

»Damit die Lage der Menschen besser wird,
müssen die Menschen selbst besser werden.«
Leo Tolstoi

In welchen Bereich des politischen Spektrums gehört eine politische Be­wegung, die den Begriff der Selbstbestimmung in ihrer Geburtsurkunde eintragen hat lassen? Wo würde man Politik verorten, die das Individu­um und die Unterschiedlichkeit, das Recht auf maximalen Freiraum und auf Vielfalt in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen rückte? Welche Po­li­­tik fordert die Bürger zur Selbstverantwortung auf? Welche Politik for­­dert mehr Risikobereitschaft, wenn es um neue Wege geht, persönlich wie ge­sellschaftlich? Welche politische Kraft entwickelt eine Vorstellung da­­von, dass Gesellschaft aus Gesellschaftern besteht, aus eigen­verant­wort­li­chen Bürgern? Welche politische Kraft steht für die Selbstbestimmung?

Dass man all diese Fragen in Deutschland im Jahr 2019 vornehmlich unter den Begriff »Neoliberalismus« zusammenfassen kann, sagt ei­gent­lich alles über den Zustand der politischen und medialen Eliten aus. Selbst­bestimmung und Selbstverantwortung sind geradezu das Gegen­stück zum Gesellschaftsmodell all jener, die sich bei den Grünen wie­der­finden. Deren Kammerton heißt: mehr Staat, mehr Fürsorge, mehr Regulierung. Der Bürger als lebenslanger Fürsorgefall. Das ist nicht nor­mal, vor allen Dingen nicht kompatibel zu den elementaren Zielen und Motiven jener Bürgerbewegung, die aus dem Geist der 68er entstand. Die Forderung nach einem sich selbst befreienden Individuum, heute verpönt, war einst der Kern aller grünen Ideen. Selbstverantwortung und Selbstbestimmung galten nicht als neoliberale Zumutung, sondern als zentrales Ziel aller grünen Politik.

Das kommt davon, wenn man so lange vom »System« redet, bis man selbst ein Teil davon ist. Und damit das nicht gleich wieder passiert, heißt in diesem Text das nachhaltige, verantwortliche, selbständige, zivilge­sell­­schaftliche Wirtschaften so, dass man es sich merken kann: Zivil­kapi­ta­lismus.

Ja, natürlich Kapitalismus. Was denn sonst?

Wohlstand als Blackbox

Na ja, wenden jetzt die ein, die gerne »System« und »neoliberal« sagen und beides nicht so genau erklären können, weil Kapitalismus, das sagt man nicht. Man denkt nicht mal dran.

Antikapitalismus ist die Leitkultur der Linken, ihr Evangelium, und das gilt umso mehr, als diese Linke grün ist, also postmateriell fixiert. Der wahre Antikapitalist ist einer, der das Materielle hinter sich lassen kann, weil er es sich einfach leisten kann. Sozialdemokraten und Kommunisten waren und sind immer vom Vorhandensein des Kapitalismus abhängig. Sie sind sozusagen die Kehrseite der Medaille, mal Kopf, mal Zahl. Wer den Klassenfeind umlegt, stirbt mit ihm. Das Problem aller antikapitalistischen Politik ist es, dass man den Feind zwar als Teufel an die Wand malen kann, aber gleichsam von ihm das Weihwasser bezieht. Die Planwirtschafter des Ostens wussten das noch. Die ökonomisch ge­bildeten Vertreter der Sozialdemokratie ebenfalls, besonders gut sogar. (…)

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Wolf Lotter, geb. 1962, ist Publizist und Gründungsmitglied von brand eins. Zuletzt erschien „Innovation. Streitschrift für barrierefreies Denken“.