Ulrike Guérot – Einmal heißer Krieg – kalter Frieden und zurück

Das Ende der europäischen Friedenserzählung   Grauzonen zwischen Krieg und Frieden in Europa. In seiner Famous Speech (Adolf Hitler style) imitiert Charlie Chaplin Adolf Hitler. Er legt ihm zunächst milde, nachdenkliche Worte über eine bes­sere Welt, Humanität und menschliches Miteinander in den Mund. Irgendwann in der Mitte, kaum merklich, kippt die Rede. Chaplin alias Hitler steigert sich in eine kämpferische Rhetorik hinein, eine Verteidigung der Freiheit und Verurteilung der Ausbeutung der Menschen, die ihrerseits in militärischem Gebaren endet. Die Hand zum Hitlergruß erhoben, jubelt ihm die Menge zu und ist schließlich wieder zum Krieg bereit. Zwischen den Worten und dem, was sie auslösen, liegt ein Graben.

Ein tiefer Graben liegt auch zwischen dem heutigen Europadiskurs als Friedenserzählung und der heutigen europäischen Realität. Das Ver­hältnis von Europa zum Frieden war immer ein brüchiges, der Frieden für Europa immer Leitmotiv, da der Krieg immer latent mitgedacht war. Europas Verhältnis zu Krieg und Frieden ist ein dialektisches, denn jahrhundertelang war der Kontinent von heißen Kriegen geprägt. »Wenn man […] auf der Karte für jeden Krieg, der in Europa je stattgefunden hat, mit einem roten Stift eine Linie zwischen den kriegsführenden Parteien zieht, Schlachtfelder und Frontverläufe markiert, dann verschwindet das Netz der Grenzen völlig unter einem roteingefärbten Feld«, schreibt Robert Menasse im Europäischen Landboten.

Erst im letzten Jahrhundert, genauer seit Ende des Zweiten Weltkriegs, ist in Europa jene semantische Grauzone eines »Kalten Kriegs« entstanden, ein de facto institutionalisierter Frieden zwischen den eu­ropäischen Nationalstaaten. Abgestützt und finanziert von den USA und toleriert von der UdSSR, konnte Europa sich in die Aussöhnung zwischen bis dato verfeindeten Nationalstaaten und einen Prozess der wirtschaftlichen und politischen Integration begeben und gleichzeitig – noch geschützt vor der Globalisierung – weitgehend sozialen Frie­den genießen. Fast als Ironie der Geschichte mutet es daher an, dass die Beendigung des Kalten Kriegs 1989 und die Kulmination des eu­ropäischen Friedensprojektes durch den Abschluss des Maastrichter Vertrages 1992 (ever closer union) weitere 25 Jahre später nicht etwa in einen »warmen Frieden«, sondern in die Grauzone eines »kalten Friedens« mündet, in der die Institutionalisierung des Friedens in Europa möglicherweise ein neuartiges kriegerisches Treiben hervorbringt – und damit, ganz ähnlich wie die Rede von Charlie Chaplin, kippt. Wo der heiße Krieg zwischen den Nationen unmöglich scheint, sucht er sich neue, sublimierte Formen, so lautet die These, ganz egal ob als Wirtschaftskrieg, Steuerkrieg, Ressourcenkrieg, Cyberkrieg oder Krieg gegen den Terror. Es ist kein Krieg, aber es herrscht Unfrieden in Europa.

Jede Epoche ist unmittelbar zu Gott, schreibt Leopold von Ranke. Insofern wiederholt sich die europäische Geschichte der heißen Kriege zwischen 1914 und 1945 nicht. Nichts von damals lässt sich ernsthaft mit der heutigen Situation in der EU vergleichen, weder die gesellschaft­liche noch die wirtschaftliche oder politische Struktur der heutigen Gesellschaften, auch nicht der historische oder globale Kontext. Und doch werden Analogien und Parallelen zum Beginn des 20. Jahrhunderts inzwischen erörtert. Als gesellschaftliche Parallele kann aufgeführt werden: eine rasante technologische Beschleunigung – was heute das Internet und die Robotics sind, waren damals der Telegrafenmast, die Glühbirne oder das Flugzeug; eine wachsende Zahl von Arbeits- und Globalisierungsverlierern in prekären sozialen Verhältnissen – damals die Landarbeiter, heute die unqualifizierten Arbeitskräfte. Eine Analogie ist auch die »Krise der Männlichkeit« angesichts der Einschränkung des Patriarchats: Was damals das Frauenwahlrecht war, ist heute die Forderung nach einem 40-Prozent-Anteil Frauen in den Vorständen, vorgebracht von der EU im Jahr 2012. Nur am Rande sei bemerkt, dass der Faktor »männlich« an zweiter Stelle nach »mangelnder Bil­dung« als dem statistisch signifikantesten Koeffizienten für den europäischen Rechtspopulismus steht. In seinem Buch Männerphantasien beschrieb Klaus Theweleit in den 1970er-Jahren, wie in der Folge Nationalismus, Militarismus und schließlich Faschismus als von Männern geprägter Diskurs und schließlich Realität entstanden. Heute ist alles anders, und doch geht es im aktuellen Europadiskurs wieder um Schutz, Sicherheit und nationalen Rückzug, um eine schon donnernde, nationale »Stärke-Rhetorik« gepaart mit einer autoritären Versuchung und dem Wunsch nach starker Führung – inzwischen sogar in liberalen Demokratien wie Frankreich.

Das Wort von der »Weimarisierung Europas« mäandert daher seit geraumer Zeit durch europäische Gazetten. Bei französischen Diners im Jahr 2016 wird schon vom guerre civile gewispert, und wer im Frühjahr das Aufgebot von Panzerfahrzeugen während der Nuits Débout am Place de la République in Paris gesehen hat, stutzte zumindest. Heinz-Christian Strache wiederum nahm am österreichischen Nationalfeiertag das Wort Bürgerkrieg offen in den Mund. In Brüssel patrouilliert Militär. In der Türkei wird geputscht, wobei man den Begriff Putsch eigentlich in der historischen Mottenkiste wähnte, und über die Wie­der­einführung der Todesstrafe diskutiert. Wie damals schwellen rechts- wie linkspopulistische, gar radikale Kräfte und Parteien in ganz Europa an und opponieren gegen ein scheinbar verkrustetes, angeblich undemo­­kratisches EU-System. Selbst gezimmerte Galgen werden durch Dresden getragen. Das Volk ist wieder auf der Straße und wehrt sich gegen das Establishment mit scheinrevolutionärem Vokabular. In Deutschland wird über Reichsbürger und über den Einsatz der Bundeswehr im Inland diskutiert, in Ungarn und Polen das Rechtsstaatsprinzip unter den Augen der europäischen Nachbarn demontiert, Zeitungen werden dort widerspruchslos verboten oder gleich einkassiert. In Frankreich, dem Land, in dem im November 2016 der Ausnahmezustand gilt (sic!), werden Bürgerwehren organisiert, wird offen von Miliz gesprochen und von der Lepenisierung der französischen Polizei gemunkelt. Über­all in Europa demonstrieren Rechte, Linke und die kleinbürgerliche Mitte gegen Sparpakete, gegen Flüchtlinge oder gegen CETA und TTIP. Ein Hauch von europäischem Bürgerkrieg liegt in der Luft. Der europäische Frieden scheint brüchig und oberflächlich, die Nationen sind formal im Frieden, die Bürger nicht unbedingt, zumindest nicht alle gleichermaßen.

Das Reden vom Krieg   Folgt man Françoise Doltos berühmten Ausspruch »Tout est langage«, alles ist Sprache, redet sich Europa derzeit gleichsam in ein kriegstreiberisches Geschehen hinein, nationale Anfeindungen sind dabei nur ein Element. Unter der Oberfläche eines kalten Friedens brauen sich überall in Europa längst wieder Feindseligkeiten und Ressentiments aller Art zusammen – gegen die EU, gegen das System, gegen den Euro oder gegen den Nachbarn (vor allem gegen die Deutschen) –, die schon während der Eurokrise in offenen Chauvinismus wie zum Beispiel in Form von Plakaten von Politikerköpfen mit Hitlerbärtchen gemündet sind. Keine 100 Jahre trennen das heutige Europa von Charlie Chaplins historischer Filmaufnahme, und doch scheint der Lack der mühsam errungenen, gut 60 Jahre bestehenden und in historischen Aufarbeitungen, Erinnerungskulturen, europäischen lieus de mémoires und Ausstellungen fest verankerten Friedens- und Integrationserzählung recht dünn. »Es sind nicht nur die Migranten in den Vorstädten von Paris, die Rechtsradikalen in Hoyerswerda oder die Autonomen in Kreuzberg, überall in den Metropolen der Welt entwickeln sich Hass und Gewalt zu immer unerträglicheren Formen eines ›molekularen‹ Bürgerkrieges. Seine Protagonisten sind keinerlei Weltanschauung ver­pflichtet, auf einen Führer können sie verzichten. Der Hass genügt«, schrieb Hans Magnus Enzensberger fast prophetisch schon zu Beginn der 1990er-Jahre. (…)

Ulrike Guérot, geb. 1964, ist Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems und Gründerin und Direktorin des »European Democracy Lab« an der European School of Governance in Berlin. Zuletzt erschien „Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie“.

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